Niedersachsen wird sicherer – CDU kämpft gegen Internetkriminalität
Die Polizeiliche Kriminalstatistik Niedersachsen 2011 zeigt erfreuliche Entwicklungen auf. In Niedersachsen ist erneut ein deutlicher Rückgang der Straftaten zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote verbleibt auf einem hohen Niveau.
Die Zahl der Straftaten hat sich in den letzten fünf Jahren um rund zehn Prozent verringert. Vor allem die Zahl „schwerer Diebstähle“ ist stark rückläufig. Diese sind in den letzten 10 Jahren um über ein Drittel zurückgegangen. Besonders erfreulich ist, dass sich die Kinder- und Jugendkriminalität in den letzten drei Jahren um knapp 20 Prozent dezimiert hat.
Auf einem relativ hohen Stand bleibt jedoch die Computerkriminalität. Aus diesem Grund ist es für die Polizei unverzichtbar, dass ein neues verfassungsgemäßes Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erarbeitet und verabschiedet wird. Nur durch eine längerfristige Speicherung der Daten können diese Straftaten aufgeklärt werden.
Der Arbeitskreis „Inneres & Sport“ der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag arbeitet deshalb intensiv an einem Gesetzesentwurf, um der Polizei ein erfolgreiches verfassungsgemäßes Vorgehen gegen diese Straftäter zu ermöglichen und potentielle neue Straftäter abzuschrecken. Das ursprüngliche Bundesgesetz zur Vorratsdatenspeicherung trat am 1. Januar 2008 in Kraft, wurde aber am 2. März 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt.
„Wir als Politik sind gefordert, der Polizei die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sie Kriminelle nachhaltig verfolgen kann und damit die Möglichkeit, unentdeckt kriminell tätig zu werden, beseitigt wird. Die Bekämpfung der Computerkriminalität muss nachhaltig gestärkt werden“, begründet das Mitglied des Arbeitskreises Clemens Lammerskitten MdL die Gesetzesinitiative der Niedersächsischen CDU-Fraktion.
